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   OLG Frankfurt, 25.05.1981 - 6 W 41/81   

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https://dejure.org/1981,3560
OLG Frankfurt, 25.05.1981 - 6 W 41/81 (https://dejure.org/1981,3560)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.05.1981 - 6 W 41/81 (https://dejure.org/1981,3560)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Mai 1981 - 6 W 41/81 (https://dejure.org/1981,3560)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 09.07.2021 - 7 U 14/21

    Universitäten steht kein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch bei

    Demnach können auch non-profit-Organisationen (vgl. Wagner in MüKo- BGB , 8. Aufl. 2020, § 823 Rn. 367) sowie jede am Gemeinwohl orientierte Betätigung (vgl. LAG Hamm Urt. v. 16.1.2007 - 8 Sa 74/07, NZA-RR 2007, 250 = juris Rn. 30 "Blutspendedienst"; OLG Frankfurt Beschl. v. 25.5.1981 - 6 W 41/81, OLGZ 1982, 203 unter 2. "Altkleidersammlung") vom Schutzbereich des § 823 Abs. 1 BGB erfasst sein.
  • LG Bochum, 03.07.2020 - 5 O 239/19
    Der Kläger ist auch nicht einem Gewerbebetrieb im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB gleichzustellen (vgl. hierzu OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 25.05.1981, 6 W 41/81).
  • OLG Celle, 27.04.1989 - 13 U 113/88

    Unterlassung irreführender Angaben in einem Werbeprospekt eines

    Bejaht worden ist sie zum Teil in der Literatur (Staudinger-Schäfer, BGB, 12. Aufl., § 823 Rdn. 191; Soergel-Zeuner, BGB, 11. Aufl., § 823 Rdn. 132; Palandt-Thomas, BGB, 48. Aufl., § 823 Anm. 5 I) und vom OLG Frankfurt (OLGZ 1982, 203), das es als Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb gewertet hat, wenn eine gemeinnützige Hilfsorganisation die in Zeitungsanzeigen angekündigte Altkleidersammlung der anderen Organisation unterläuft.
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